By Matthias Dammert
Zwar gilt die Pflegeversicherung – zu Recht – als reformbedürftig, doch dabei steht eines nicht zur Diskussion: Die Leistungen der Pflegeversicherung sollen auch in Zukunft nicht mehr sein als ein Zubrot zum Leben mit Pflegebedürftigkeit: (Teil-)Leistungen zur Deckung von Teilbedarfen. Dies setzt wie selbstverständlich voraus, dass pflegende Angehörige auch künftig als der mit Abstand größte und preiswerteste Pflegedienst der country zur Deckung der Bedarfs- und Versorgungslücke der Pflegeversicherung – irgendwie – funktionieren. Pflegende Angehörige sind die Kalkulationsbasis der Pflegeversicherung. Doch sind sie nicht auch das Kalkulationsrisiko der Pflegeversicherung? Der Autor stellt die Frage, ob die Konzeption der Pflegeversicherung nicht grundsätzlich neu zu verhandeln wäre – jenseits der aktuell diskutierten Reformschritte im bestehenden System.
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Bei der Begriffsformulierung galt es von vornherein Rechtssicherheit zu schaffen und eine möglicherweise ausufernde Entwicklung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs (mit folglich evtl. unkontrolliert anwachsenden Ausgaben der Pflegeversicherung) zu vermeiden. Seinem Wesen nach ist das SGB XI, worauf bereits mehrfach hingewiesen wurde, nämlich stabilitätsorientiert und folglich limitierend. Dies gilt demnach auch für die Definition von Pflegebedürftigkeit. “ § 14 SGB XI bestimmt weiterhin im Einzelnen diejenigen Krankheiten und Behinderungen, die für die Feststellung von Pflegebedürftigkeit von Bedeutung sind.
Evers 1998:18ff).
Der Versorgungsvertrag regelt „Art, Inhalt und Umfang der allgemeinen Pflegelei19 Mit dem Begriff der „Effizienz“ wird gemeinhin das Verhältnis von eingesetzten Mitteln und realisiertem Erfolg bezeichnet. Mit anderen Worten: Ein möglichst hohes Leistungsniveau zu möglichst geringen Kosten. 47 stungen“ und ist zwischen Pflegekassen und den Leistungsanbietern im Einvernehmen mit dem zuständigen Sozialhilfeträger abzuschließen. Dabei sind freigemeinnützige und private Träger gleichrangig zu betrachten.