By Oskar Niedermayer (auth.), Oskar Niedermayer (eds.)
Der Band bietet den Leserinnen und Lesern eine aktuelle und umfassende Bestandsaufnahme aller Aspekte, die für das Verständnis der Piratenpartei, ihrer bisherigen Erfolge und ihrer Zukunftsaussichten wichtig sind. guy erhält Einblick in die internationale Vorgeschichte und Gründung der Piratenpartei Deutschlands, ihr Werdegang bis zum Frühjahr 2012 wird verfolgt und es werden die verschiedenen Probleme aufgezeigt, denen sich die Piraten mittlerweile gegenübersehen. guy erfährt, wo die Wähler der Piraten herkommen, in welchen gesellschaftlichen Gruppen sie ihre Schwerpunkte haben, welche politischen Ansichten ihre Wähler vertreten und wie ihre bisherige parlamentarische Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus aussieht. Zudem werden ihre Organisationsstruktur, die Parteifinanzen und das politische own beleuchtet, ihre parteiinternen Kommunikations- und Willensbildungsprozesse und die Austauschprozesse mit den Wählerinnen und Wählern analysiert und das Selbstverständnis ihrer Mitglieder einschließlich der Genderproblematik untersucht. Die programmatische Entwicklung der Piraten ist ebenso Thema wie ihre place im Rahmen der Konfliktlinien des Parteiensystems und die netzpolitischen Reaktionen der anderen Parteien.
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1. 2012). 21 Vgl. hierzu im Einzelnen das Kapitel des Verfassers über Organisationsstruktur, Finanzen und Personal der Piraten in diesem Band. Die Piraten im parteipolitischen Wettbewerb 39 Sachsen-Anhalt und Thüringen ergänzt, so dass die Partei nun über eine flächendeckende Organisationsstruktur auf der Landesebene verfügte. Zudem erlebten die Piraten einen Mitgliederboom: Hatten sie Mitte Februar 2009 bundesweit gerade einmal 840 Mitglieder, so betrug der Mitgliederbestand Ende Juni schon mehr als 2 700 und kurz vor der Bundestagswahl waren es knapp 7 400.
Die Piraten im parteipolitischen Wettbewerb Abbildung 2 55 Die Piratenpartei in der politischen Stimmung (Angaben in Prozent) Quelle: FGW-Politbarometer. Hilfreich für die Partei war kurz darauf eine Generalabrechnung mit den „digitalen Maoisten“80, mit der sich der CDU-Abgeordnete Ansgar Heveling, Mitglied der Enquete-Kommission ‚Internet und digitale Gesellschaft‘ des Bundestags, nach Meinung nicht nur der Netzgemeinde „zum Gespött“81 machte. , in: Handelsblatt online vom 30. html (03. 02. 2012).
Juni trat der SPD-Abgeordnete und ehemalige Fraktionssprecher für Bildung und Forschung Jörg Tauss aus Protest gegen die Zustimmung seiner Fraktion zum Netzsperrengesetz aus der SPD aus und wechselte zur Piratenpartei, so dass diese plötzlich ein fraktionsloses Bundestagsmitglied hatte17. Allerdings war die Aufmerksamkeit, die die Partei dadurch erfuhr, durchaus zwiespältig zu sehen, da gegen Taus seit einigen Monaten wegen des Besitzes von Kinderpornographie ermittelt wurde. 18 Eine der Erfolgsbedingungen neuer Parteien aus der Gruppe der Rahmenbedingungen des politischen Wettbewerbs ist das Ausmaß an Unterstützung, die sie durch die anderen Organisationen des intermediären Systems erfährt, also durch die Medien, Verbände und sozialen Bewegungen, wobei vor allem „das Überschreiten der Selektionsschwelle der Medien … eines der Hauptprobleme“ (Solar 2010: 109) darstellt.